Widerrechtliche Satzung

[Wolke]

Hallo zusammen,

wie geht man mit nicht-gesetzeskonformen Satzungen (hier sind satzungen gemeint, die nicht dem recht der bundesrepublik deutschland entsprechen)um. Einige Satzungen scheinen nur einen faulen Kompromiss darzustellen um die "schlechte" Arbeit von Vorständen zu rechtfertigen bzw. Neupächtern Vorschriften machen zu können, die eigentlich nicht rechtsverbindlich sind. meine frage nun, wie geht man mit solchen satzungen um?

[Burchard]

Hallo,

Satzungen (für eingetragene Vereine) die gegen geltendes Recht verstoßen kann es nicht geben - das wird beim Amtsgericht geprüft.

Kannst Du da mal ein konkretes Beispiel zeigen?

Bei der Garten- und Bauordnung kann es schon mal haarsträubende Passagen geben, aber wer die dann befolgt ist selber schuld.