Im Bereich unseres Kreisverbandes (Land Brandenburg) müssen ab 2005 einige Kleingartenanlagen, die das Pech haben,<br />
direkt an einer öffentlichen Straße zu liegen, Straßenreinigungsgebühren bezahlen. Dabei kommen nicht unerhebliche Summen auf die Kleingärtner zu. So fallen pro Kleingarten, je nach Parzellengröße, ca 200 bis 250 Euro im Jahr an.<br />
Auf der Mitgliederversammlung des Kreisverbandes wurde der Vorschlag gemacht, alle Kleingärtner sollten sich solidarisch zeigen und einer Verteilung der Kosten auf alle 18000 Gärten zustimmen. Dabei wären je nach Parzellengröße ca. 15 bis 20 Euro pro Garten und Jahr angefallen. Dieser Antrag wurde mehrheitlich von den nicht an einer öffentlichen Straße liegenden Kleingartenanlagen abgeleht. Auch ein Kompromiss-Antrag, der die Jahresumlage auf 12 Euro pro Jahr und Garten begrenzen sollte ging nicht durch.<br />
Wie seht Ihr das? <br />
Wie würdet Ihr entscheiden?<br />
Wie wid die Straßenreinigungsgebühr bei Euch gehandhabt?<br />
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Gruß Reinhard
Hallo Reinhard<br />
Ich finde nicht das ihr Pech habt, sondern ihr habt ein grosses Problem. Ich kann dir eigentlich nicht viel helfen aber versucht doch mal, möglichst mit einen Gutachterausschuß, den gerichtlichen Bestand für diese Gebühr zu überprüfen.<br />
Ich wünsch euch viel Glück Uwe
Hallo!<br />
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Die Rechtmässigkeit zu prüfen ist eigentlich überflüssig. Lt. BkleingG ist die Zahlung der öffentlich / rechtlichen Lasten durch die Gartenvereine zulässig.<br />
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Beim Geld hört die Solidarität zusammen mit der Frfeundschaft auf - wenn man bezahlen muß. Ist einfach so und nicht zu ändwern. Da ihr keine Möglichkeit habt die Kosten zwansgwweise auf alle Gärten zu verteilen sehe ich eigentlich nur zwei Möglichkeiten<br />
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1. - Ihr tragt einen Teil der Kosten aus den Einnamhen der Stadtverbände - es fallen dafür halt andere Zahlungen aus.<br />
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2. - Ihr spricht mit den Verantwortliochen der Städte Es kann auch nicht in deren Interesse liegen wenn plötzlich ganze Gartenkolonien leerstehen und wegen der hohen Kosten auch nicht wieder verpachtet werden.<br />
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Ansonsten nur der allgemeine Kommentar - wann sind wahlen und dann einen Kleingärtener als Bürgermeister wählen!!<br />
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