Hallo,ich hatte ja meine Probleme mit meinem Kleingartenverein im Berliner Grenzstreifen geschildert.Nochmal, zur Erinnerung : ich hatte einen schönen, mit Knöterich und ähnlichen Pflanzen ,bewachsenen Außenzaun.Leider hat mein Vorstand beschlossen -ein neuer Zaum muß her.Also habe ich alle Pflanzen runtergeschnitten und noch 100 Euro für den neuen Zaun bezahlt.So weit ,so gut-jetzt steht der neue Zaun und ich möchte daß die Pflanzen wieder wachsen können.Ich muß noch nachtragen,daß die Pflanzen in keinster Weise den alten Zaun beschädigt hatten,er war sehr gut erhalten!!!Jetzt wurde am 28.05.09 beanstandet,den Bewuchs zu entfernen und am 24.06.09 abgemahnt und heute 25.07.09 gekündigt!
Schreiben an den Bezirksverbandsvorsitztenden wurden nicht beantwortet und bei den mündlichen Gesprächen mit meiner neuen Gartenvorsitzenden wurde mir auf meine Einwände,daß ich den Garten so kahl nicht übernommen hätte,nicht geantwortet.Ich weiß ,daß man mich aus meinem Gartenverein rausmobben möchte.Ich hasse Frühschoppen ,und habe noch auf keinem teilgenommen.Ich gärtnere mit einer Freundin,was dem ehemaligen Vorsitztenden zu abfäligen Bemerkungen veranlasste mir zu sagen "Mein Besuch sind doch nur Lesben und Schwule".Nun kann man sagen ,sei doch froh aus einer so piefigen Kleingartenanlage rauszukommen-aber ich habe in meinen Garten sehr gerne gegärtnert,habe meine Pacht immer bezahlt,sehr viel Geld in einen Garten gesteckt und viel Mühe.Vor einigen tagen habe ich mit der Vorpächterein gesprochen und sie gefragt,wie sie es gemacht hat den Zaun so schön bewachsen zu lassen?Sie war die Kleingartenfachberaterin!Ja dann kann man sich doch machen wie man will....Und sie hat sich verplappert,daß zu DDR-Zeiten Gift auf den Boden ausgebracht wurde!Na da schmecken mir die Radischen doppelt gut!Bei dem Pächterwechsel hatte sie mir aber nichts davon gesagt.Wie Ihr geduldigen Leser dieser Seite seht-es kann einem das gärtnern auf gepachtetem Garten sehr schwer gemacht werden.Meine Frage jetzt soll ich das so auf sich beruhen lassen und mich fügen? Was kann man bei einer ordentlichen Kündigung noch machen???
Hallo Lili,
du sprichst von einer ordentlichen Kündigung.
Auch für solche Kündigungen braucht der Kleingartenverein einen Kündigungsgrund nach dem Bundeskleingarten(schutz)gesetz.
Hast du dieses schon mal gelesen ?
Welcher Grund steht in dem Kündigungsschreiben ?
Müßte doch widerlegbar sein, oder ?
So wie du bisher geschrieben hast, würde ich einen Anwalt aufsuchen und die Wirksamkeit der Kündigung überprüfen lassen. Manchmal muss man es auf eine Klage ankommen lassen, damit ein Vorstand begreift, das er nicht so allmächtig ist, wie er denkt.
Eine ordentliche Kündigung bedarf einer rechtlich korrekten Begründung.
Sollte die Aussage zu Schwulen und Lesben belegbar sein handelt es sich unter anderem um einen Verstoss gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz AGG.
Was die Vorgänger gemacht haben ist rechtlich nicht relevant, es gilt das Bundeskleingartengesetz, eure Satzung und der Pachtvertrag.
Mit der Kündigung ist noch nichts verloren. Du kannst jetzt die Schiedsstelle deines Vereins anrufen und ganz wichtig Widerspruch gegen die Kündigung einlegen. Sollte dieser abschlägig entschieden werden, kannst du Widerspruch beim Kreisverband einlegen und danach steht dir der Weg zum Amtsgericht offen. Der Kleingartenverband hat sich zur Integration verpflichtet.
Siehe:
http://www.kleingarten-bund.de/bundesverband/index.php
Weiterhin würde ich keine langen Gespräche suchen sondern alles schriftlich (gerichtsfest) regeln. Zur Sicherheit würde ich auf jeden Fall Photos machen.
Das Thema Gift im Garten, Hochbeete und mögliches einbringen von Humus wurde glaube ich schon erörtert.
Bei gesundheitsschädigender Bodenbelastung wäre das Umweltamt dein Ansprechpartner.
Viele Grüße,
Jörg
Lili, wie schon oben bemerkt sofort Widerspruch einlegen! was sind das den für Sitten bei dem Verein, wir kämpfen hier für jeden neuen Pächter und dort werden die Leute rausgemoppt!
Wehrt euch gegen solch Diskreminierung und trag das auch in die Öffentlichkeit!
Schade das solche Quertreiber unser Gärtnerhobby mit solchen Sachen schaden!
Gruß
Andy
Hallo Lili,
auf welcher Rechtsgrundlage musstest Du 100 € für den Zaun bezahlen? War das eine rechtmäßig beschlossene Umlage, die a l l e Mitglieder zu zahlen hatten?
Ist denn die Kündigung begründet und wie?
Kann der Vorstand schlüssig nachweisen, dass der neue Zaun durch Bewuchs geschädigt würde ?
Könnte der Vorstand Dir unterschieben, dass Dein Garten nicht nach der Gartenordnung bewirtschaftet wird ?
Enthält die Kündigung am Ende eine Rechtsbehelfs belehrung ?
Wenn Du alle Fragen mit "nein" beantworten kannst, dann hat dieser Vorstand auch keine Chancen, mit seiner Kündigung durchzukommen.
Geh in Widerspruch, und rufe erforderlichenfalls mit anwaltlicher Hilfe das Gericht an.
Ich wünsche Dir Erfolg
Hans
Hallo,ich kann die Fragen von Hans mit nein beantworten.Aber es ist jetzt egal.Gestern hatte ich einen Termin bein Bezirksverbandsvorsitzenden.Ich gebe den Garten auf-Ich würde nie zur Ruhe dort kommen.Aber in der Kündigung stand,daß ich den Garten in einem beräumten Zustand am 1.12.09 zu übergeben sollte !!!Gestern haben wir uns dahin geeinigt,das der Garten normal geschätzt wird.Ich habe in der letzten Woche sehr viel gelernt über das Kleingartenwesen.Wenn ich Euch einen Rat geben kann.Beschließt bei den Mitgliederversammlungen,das nur in geheimer Wahl abgestimmt werden soll.Das ändert die Ergebnisse-wenn man keine Angst vor Diskriminierung mehr haben muß.Ein Verein kann mit Hilfe seiner Mitglieder ja alles bestimmen.Das war mit als Neuling nicht so klar.Danke für Euer Verständnis.Grüße von Lili
Schade, Lili, dass Du an solche Typen geraten bist. Aber es gibt auch Vereine, in denen es nicht so zugeht.
Allerdings wundere ich mich so langsam nicht mehr darüber, dass das Kleingartenwesen bei vielen in Verruf gekommen ist.
Alles Gute für Dich !
Hans
Hallo zusammen
Also bei dieser Darstellung ist man erst mal richtig sauer.
Aber bei genauem nachdenken fallen einem immer wieder Beispiele ähnlicher Natur ein.
Da werden Sitzungsprotokolle falsch niedergeschrieben (gefälscht), ungeliebte Pächter werden vom Obmann angebrüllt, andere Pächter verächtlich gemobbt.
Denkt mal alle drüber nach das ist wahscheinlich in jeder Gartenanlage so. (LEIDER)
@ brainpower:
"Denkt mal alle drüber nach das ist wahscheinlich in jeder Gartenanlage so. (LEIDER)"
Nein! Ist es nicht!
Ich kenne außer "meinem" Verein noch einige andere. Überall werden Fehler gemacht - mehr oder weniger gravierende.
Aber herumbrüllende und mobbende Vorstandsmitglieder ?
Wenn es doch an dem sein sollte, gehören sie abgelöst und in die Wüste geschickt. Aber da müssten sich ja die lieben Mitglieder mal aufraffen und ein bisschen mehr zeigen als Desinteresse, Feigheit (mal offen zu sprechen) und Faulheit ( die Geschicke des Vereins in die eigenen Hände zu nehmen).
Ich weiß wovon ich rede.
Hans