hk-pads-oben

Forum

Autor
Thema: Zahlung einer nicht-rückzahlbaren Sicherheitsumlage  (Gelesen 2,860 mal)

parathion

  • Gartenfreund
  • Beiträge: 2
Zahlung einer nicht-rückzahlbaren Sicherheitsumlage
« am: 02. April 2018, 15:12:22 »
Hallo erstmal an alle in diesem Forum.
Ich bin ganz neu hier, sogar ganz neu was einen Kleingarten anbelangt - nicht so neu was rechtliche Dinge angeht, dennoch bräuchte ich hier mal einen Rat, bzw. eine Bestätigung meiner Vermutung:


Ich habe also nun meinen Pachtvertrag trotz Hinweis auf die "nicht-zurückzahlbare Sicherheitsumlage" unterschrieben. Im nachhinein habe ich mir die Passage dazu im Pachtvertrag und dann auch in der Satzung durchgelesen.

Im Pachtvertrag steht: "§3 Abs. 3 - Der Pächter hat eine Sicherheitsumlage nach den geltenden Beschlüssen des Verbandes sowie des Vereins (siehe §13 Zusatzvereinbarung) zu entrichten"

"§13 - Zusatzvereinbarungen - Es wird nachstehend weiter vereinbart: Zahlung einer nichtzurückzahlbaren Umlage in Höhe von 150,00 Euro, zahlbar sofort auf das Konto......."


Nun lese ich in der Satzung unter §10 (Finanzierung des Vereins) Folgendes: "Bei Übernahme eines Gartens ist durch den Pächter eine nichtrückzahlbare Sicherheitsumlage von 150,- Euro an den Verein zu entrichten. Diese Sicherheitsumlage dient zur Abdeckung möglicher finanzieller Leistungen, welche der Pächter aus unterschiedlichen Gründen nicht mehr leistet bzw. leisten kann oder will (offene Rechnungen, Rückbau von Gebäudeteilen usw.)"

Daraus verstehe ich nun, dass diese Sicherheitsumlage eigentlich eine einfache Kaution darstellt. Nun sagen die aber, dass ich das Geld am Ende meiner Mitgliedschaft in dem Verein so oder so nicht mehr wiederbekomme, egal ob ich allen meiner Verpflichtungen nachgekommen bin oder nicht.

Dies würde also bedeuten, dass - sofern ich alle Forderungen vor Beendigung meiner Mitgliedschaft erfüllt habe - sich der Kleingartenverein durch die Einbehaltung meiner "Sicherheitsumlage" auf meine Kosten daran bereichert, denn eine rechtliche Basis ist m.E. zur Einbehaltung nicht gegeben... ODER SEHE ICH DAS FALSCH ??

PIT

  • Gartenfreund
  • Beiträge: 162
Re: Zahlung einer nicht-rückzahlbaren Sicherheitsumlage
« Antwort #1 am: 02. April 2018, 16:26:37 »
Hallo neuer gartenfreund !
Wichtig ist immer alles vorher und gründlich lesen und nachfragen ehe man unterschreibt !!!
wir haben Ähnliches auch, da bei uns viele garten haben wollen, nach 1-2 Jahren rumgammeln, nichts machen nichts zahlen usw.
Für solche Fälle wird am Ende bei Abgang, Rauswurf . . . das Geld verrechnet !!!
Wenn bei Euch steht : NICHTRÜCKZAHLBAR !!!, dann brauch man auch keine Erläuterung geben, dann ist es eine Bereicherung.
Das wäre dann eine sehr hohe " AUFNAHMEGEBÜHR " !!!
Gruß , viel Erfolg.

parathion

  • Gartenfreund
  • Beiträge: 2
Re: Zahlung einer nicht-rückzahlbaren Sicherheitsumlage
« Antwort #2 am: 02. April 2018, 16:43:43 »
Nunja, die "Aufnahmegebühr" sind laut Satzung 5,00 Euro, dann kommt hinzu der jährliche Mitgliedsbeitrag von 15,00 Euro. Beides habe ich bezahlt. Es kann sich also NICHT nochmal um die Aufnahmegebühr handeln. Eine Kaution sollte je generell zu erstatten sein und die Gründe zur Erhebung dieser "Sicherheitsumlage" gleichen der einer Kaution. Darum wundere ich mich halt warum man sagt dass der Betrag nicht zu erstatten wäre. Es steht zwar so in der Satzung geschrieben, aber ich glaube nicht dass das - egal ob Vertrag unterschrieben oder nicht - rechtlich überhaupt zulässig ist ??!

Hardy

  • Gartenfreund
  • Beiträge: 457
Re: Zahlung einer nicht-rückzahlbaren Sicherheitsumlage
« Antwort #3 am: 03. April 2018, 14:35:01 »
Hallo neuer Gartenfreund, na sicher, ist eine Kaution zurückzuzahlen. Aber Du hast Dich auf dieses Modell , ich nenne es mal so "Bedingungseintritt in den Gartenverein" per Unterschrift eingelassen. Falls Du eine RSV hast sprich mit dem Versicherer, ob es da Wege gibt, denn hier im Forum ist das keine Rechtsauskunft.
Hardy

PIT

  • Gartenfreund
  • Beiträge: 162
Re: Zahlung einer nicht-rückzahlbaren Sicherheitsumlage
« Antwort #4 am: 13. April 2018, 09:26:53 »
Hardy hat Recht, warum fragst Du hinterher, man muß vorher fragen und alles klären und dann unterschreiben und dann bezahlen !!!!!!!!!!!!!!!!!!!
Gruß PIT

kuhao1

  • Gartenfreund
  • Beiträge: 14
Re: Zahlung einer nicht-rückzahlbaren Sicherheitsumlage
« Antwort #5 am: 13. April 2018, 18:14:57 »
Hoffentlich gehts euch gut streiten ist keine Lösung

PIT

  • Gartenfreund
  • Beiträge: 162
Re: Zahlung einer nicht-rückzahlbaren Sicherheitsumlage
« Antwort #6 am: 13. April 2018, 18:26:20 »
Hallo letzter " FREUND",
wir streiten uns nicht, die Antworten sollen dem Frager helfen und zeigen, was er alles falsch gemacht hat.!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

 

Online-Seminar am 23.06.2022: Nützlinge im Garten

Nützlinge im GartenViele Schädlinge können Sie mit Hilfe ihrer natür­lichen Gegenspieler in Schach halten. Gartenexpertin Angelika Laumann stellt Ihnen die wichtigsten Nützlinge vor und verrät, wie Sie die wertvollen Helfer in Ihren Garten locken.
mehr…

Was liegt an im Obstgarten?

Obstgarten Juni

Hier finden Sie unsere aktuellen Gartentipps für den Juni:
• Pflaumenbäume auslichten 
• Apfelmehltau entfernen 
• Steinobst nicht mehr mit Stickstoff düngen 
mehr…

Unsere Gartenschätze

Im Fokus: Gartenschätze

Sie sind auf der Suche nach Besonderheiten für Ihren Garten? Dann schauen Sie sich doch mal unsere Garten­schätze an. Neben interessanten Infos zu den einzelnen Pflanzen, finden Sie hier auch passende Bezugsquellen.

mehr…

Was liegt an im Gemüsegarten?

Gemüsegarten Juni

Hier finden Sie unsere aktuellen Gartentipps für den Juni:
• Mit Rasenschnitt mulchen
• Aufbauschnitt für Ranker
• Kohl ausreichend düngen
mehr…

Was liegt an im Ziergarten?

Ziergarten Juni

Hier finden Sie unsere aktuellen Gartentipps für den Juni:
• Azaleen nach der Blüte zurückschneiden 
• Lieblingspflanzen durch Stecklinge vermehren 
• Zitruspflanzen umtopfen
mehr…

Kräuter! Gartenspaß und Kochvergnügen

Kräuter! Gartenspaß und Kochvergnügen Kräuter geben vielen Gerichten erst den richtigen Pfiff, enthalten gesundheitsfördernde Stoffe und tragen mit ihrem Duft zu unserem Wohlbefinden bei. „Gartenspaß und Koch­ver­gnü­gen mit Kräutern“ zeigt Ihnen auf fast 200 Seiten, wie Sie Kräuter sammeln, selbst ziehen, vermehren, ernten und konservieren.

mehr...

 

Der Blühkalender der Stauden

Der Blühkalender der Stauden

Unser Blühkalender hilft Ihnen dabei, Stauden mit unterschiedlichen Blütezeiten zu pflanzen – das freut das Auge und bietet vielen Insekten das ganze Gartenjahr Nahrung.

mehr…

Pflanzenlisten für Wildbienen

Die richtigen Pflanzen für Wildbienen Wenn Sie Ihren Garten oder den Balkon insektenfreundlich bepflanzen möchten, können Sie aus dem Vollen schöpfen. Es gibt eine riesige Auswahl an Blütenpflanzen, mit denen Sie für Pollen und Nektar sorgen können. Hier finden Sie die passenden Arten.

mehr…

Blühkalender Sommerblumen

Mit ein- und zweijährigen Sommerblumen können Sie für ein wahres Blütenmeer im Garten sorgen. Unser Aussaat- und Blühkalender hilft Ihnen dabei, die Blumen so auszuwählen, dass Sie das gesamte Gartenjahr Wildbienen und Co. Nahrung bieten können.

mehr…