hier die Richtlinien<br />
<br />
<br />
Richtlinien <br />
für die Bewertung und Entschädigung von Anpflanzungen und <br />
Anlagen nach § 11 Abs. 1 des Bundeskleingartengesetzes (BKlgG) <br />
<br />
Gl.-Nr.: 235.4 <br />
Fundstelle: Amtsbl. Schl.-H. 2002 S. 490 <br />
<br />
Bekanntmachung des Ministeriums für ländliche Räume, Landesplanung, Landwirtschaft und Tourismus des Landes Schleswig-Holstein vom 1. Mai 2002 <br />
- VIII 432/4360.12 -<br />
<br />
<br />
<br />
Wird ein Kleingartenpachtvertrag nach § 9 Abs. 1 Nrn. 2 bis 6 Bundeskleingartengesetz (BKlgG) gekündigt, hat der Pächter nach § 11 Abs. 1 Satz 1 BKlgG einen Anspruch auf angemessene Entschädigung für die von ihm eingebrachten oder gegen Entgelt übernommenen Anpflanzungen oder Anlagen, soweit diese im Rahmen der kleingärtnerischen Nutzung üblich sind.<br />
<br />
Nach § 11 Abs. 1 Satz 2 BKlgG werden nach Anhörung des Landeskleingartenausschusses die als Anlage abgedruckten "Richtlinien des Landesbundes Schleswig-Holstein der Kleingärtner e.V. für die Bewertung und Entschädigung von Anpflanzungen und Anlagen nach § 11 Abs. 1 des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) (Bewertungsrichtlinien 2002)" genehmigt. Bei einer Kündigung nach § 9 Abs. 1 Nrn. 5 und 6 BKleingG (wegen einer anderweitigen planungsrechtlich zulässigen Nutzung) sind über die genehmigten Bewertungsrichtlinien hinaus die für die Enteignungsentschädigung geltenden Grundsätze zu beachten (§ 11 Abs. 1 Satz 3 BKleingG).<br />
<br />
Anstelle der in Ziffer 1 Abs. 2 der Bewertungsrichtlinien 2002 des Landesbundes Schleswig-Holstein der Kleingärtner e.V. vorgesehenen Bewertungskommission kann bei Kündigung nach § 9 Abs. 1 Nr. 5 oder 6 BKleingG von den Parteien (Verpächter und Pächter) eine der bei den Ämtern für ländliche Räume gebildeten unabhängigen Bewertungskommissionen mit der Bewertung beauftragt werden. Die Bewertung hat nach den Bewertungsrichtlinien 2002 zu erfolgen.<br />
<br />
Die Kommissionen setzen sich zusammen aus dem jeweils zuständigen Kreisgutachter für Gemüse-, Obst- und Gartenbau, einem Vertreter der Kleingärtnerorganisation und einem Vertreter des Amtes für ländliche Räume als Vorsitzendem. Die Einzelheiten hierzu regelt ein besonderer Erlass. Das Ergebnis dieser Bewertung ist endgültig. Es kann nur vor ordentlichen Gerichten angefochten werden.<br />
<br />
Mit In-Kraft-Treten dieser Richtlinien werden die Richtlinien für die Bewertung und Entschädigung von Anpflanzungen und Anlagen nach § 11 Abs. 1 des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) vom 1. Januar 1986, (Amtsbl. Schl.-H. 1986 S. 13 ) sowie die Änderung der Richtlinien für die Bewertung und Entschädigung von Anpflanzungen und Anlagen nach § 11 Abs. 1 des Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) vom 1. August 1995 (Amtsbl. Schl.-H. 1995 S. 507) aufgehoben.<br />
<br />
Diese Richtlinien treten am 23. Mai 2002 in Kraft.<br />
<br />
Anlage <br />
<br />
Richtlinien <br />
des Landesbundes Schleswig-Holstein der Kleingärtner e.V. für die Bewertung und Entschädigung von Anpflanzungen und Anlagen nach § 11 Abs. 1 des <br />
Bundeskleingartengesetzes (BKleingG) (Bewertungsrichtlinien 2002)<br />
<br />
I. <br />
Allgemeines <br />
<br />
<br />
Die im Garten verbleibenden Anpflanzungen und Anlagen werden nur bewertet und entschädigt, soweit sie nach Gesetz (z.B. § 1 Abs. 2 BKleingG; Baurecht) und Vertrag, insbesondere Pachtvertrag, Gartenordnung, zulässig und im Rahmen der kleingärtnerischen Nutzung üblich sind. <br />
Die Bewertung des Aufwuchses und der baulichen Anlagen erfolgt durch eine Bewertungskommission, die vom Vorstand des Kleingärtnervereins vorgeschlagen und von der Mitgliederversammlung bestätigt wird.<br />
Die Bewertungskommission besteht aus drei Mitgliedern, die über entsprechende sachliche und fachliche Kenntnisse verfügen müssen. Der Landesbund hat Bewertungslehrgänge in sein Schulungsprogramm aufgenommen und führt in Zusammenarbeit mit den Kreisverbänden bei Bedarf solche Schulungen durch. Bei der Bewertung sollte der abgebende Pächter anwesend sein. <br />
Über die Bewertung der gärtnerischen Kulturen sowie des Gartenhauses und der Nebenanlagen sind förmliche Bewertungsgutachten zu fertigen. Die Gutachten sind in dreifacher Ausfertigung zu erstellen. Je eine Ausfertigung erhalten der abgebende Pächter, der Übernehmer des Kleingartens und der betreffende Kleingärtnerverein. <br />
Gegen das Ergebnis der Bewertung können die Parteien innerhalb von 14 Tagen nach Eingang des Gutachtens beim zuständigen Kreisverband der Kleingärtner Einspruch erheben. Der Kreisverband bemüht sich um eine Schlichtung. Schlägt diese fehl, erfolgt eine Nachbewertung durch den Landesbund-Fachberater. Das Ergebnis dieser Bewertung ist endgültig. Einwände hiergegen können nur vor ordentlichen Gerichten geltend gemacht werden. <br />
Für die Mitwirkung der als gemeinnützig anerkannten Organisationen der Kleingärtner bei Bewertungen von Kleingartenland ist diesen eine Entschädigung zu zahlen. Die Höhe der Entschädigung gestaltet sich nach dem jeweiligen Aufwand/Schätzer. Sie ist von jedem Schätzer nachzuweisen. Die Höhe der Entschädigung im Einzelfall darf die Hebesätze für nicht geleistete Gemeinschaftsarbeit nicht überschreiten.<br />
Die Gebühr ist vom Übergeber und Übernehmer zu gleichen Teilen zu tragen, wenn im Vertrag über die Auflösung des Kleingartenpachtvertrages nichts anderes vereinbart wird.<br />
II. <br />
Gegenstände der Bewertung <br />
<br />
A Kleingärtnerische Kulturen und Anpflanzungen<br />
<br />
Die Bewertung erfolgt nach Anlage 1 (Bewertung der gärtnerischen Kulturen). Die angesetzten Bewertungsbeträge sind Richtwerte, die sich an dem Anschaffungspreis der Kulturen orientieren. Die Festsetzung der Richtwerte erfolgte in Anlehnung an die Katalogpreise der Baumschulen und der gärtnerischen Erwerbsbetriebe. Der zu erreichende Wert ist abhängig von Art, Alter und Qualität der Pflanzen sowie dem Pflegezustand des Bodens. <br />
Zu den in der Bewertungsliste aufgeführten Preisen für Obstbäume kann dem Anschaffungspreis ein Betrag bis zu 75 % für Pflanzvorbereitungen (Bodenverbesserungen, Pfahl usw.) hinzugerechnet werden. <br />
Bei Ziergehölzen sind maximal 25 Stück in gemischter Pflanzung bis zu einem Höchstwert von 200 â,¬ zu berücksichtigen. Rosen (Busch- und Hochstammrosen) sind bis höchstens 50 Stück zu bewerten. <br />
Als Höchstmengen können je Garten bei einer Gesamtgröße bis 400 m² bewertet werden: Obstbäume aller Art 10 Stück <br />
Stachel- und Johannisbeeren 10 Stück <br />
Himbeeren 12 lfdm. <br />
Brombeeren, rankend 5 Stück <br />
Brombeeren, nicht rankend 12 lfdm. <br />
Rhabarber 5 Stück <br />
Spargel 20 lfdm. <br />
Erdbeeren 30 m² <br />
Nadelbäume können nur bis zu einer Höhe von 2,50 Meter bewertet werden. Waldbäume, Pappeln, Rot- und Weißdorn, Sadebaum, Heckenkirchen und Koniferen dürfen nur bewertet werden, wenn deren Anpflanzung im Unterpachtvertrag (Gartenordnung) nicht verboten ist und eine Wuchshöhe von 4 Meter nicht überschritten wird. <br />
Bei Gartenneuanlagen (bis 3 Jahre alt) können nachgewiesene Bodenverbesserungen sowie besondere Arbeitsleistungen zur Kultivierung mit bis zu 1,00 â,¬/m² entschädigt werden.<br />
Bei Räumungen innerhalb der Vegetationszeit â€" 1. April bis 31. Oktober â€" ist ein Zuschlag bis zu 50 % zum errechneten Entschädigungswert für Aufwuchs zu gewähren.<br />
Befindet sich der zu bewertende Garten allgemein in einem schlechten Zustand, ist er etwa stark vernachlässigt, so ist der Betrag der jeweiligen Einzelbewertung, die sich aufgrund der Berechnung nach Anlage 1 ergeben hat, um einen angemessenen Vomhundertsatz (20 bis 100 v.H.) zu kürzen. Die Kürzungen sind im Bewertungsgutachten zu vermerken und zu begründen. Bei starken Wertminderungen empfiehlt es sich, zur Beweissicherung Fotos anzufertigen.<br />
B Gartenlauben<br />
<br />
1. Grundsätzlich werden nur Lauben in normaler und kleingärtnerisch üblicher Ausführung bis zu einer Größe von 24 m² Grundfläche einschließlich überdachtem Freisitz bewertet. Darüber hinausgehende aufwendige Ausstattung findet bei der Bewertung keine Berücksichtigung.<br />
<br />
2. Bei der Bewertung ist das Alter, vor allem aber der Zustand (einschließlich etwaiger Baumängel) zu beachten. Dadurch kann sich der Zeitwert erhöhen oder verringern. Eine alte, aber gut gepflegte noch gebrauchsfähige Laube kann z.B. durchaus noch einen Restwert von 20 bis 30 v.H. des Neuwertes haben.<br />
<br />
3. Bei der Berechnung des Zeitwertes der Gartenlaube ist von einer Nutzungsdauer von ca. 30 Jahren auszugehen.<br />
Der durchschnittliche Anschaffungspreis (Höchstpreis) beträgt bei einer Größe von<br />
<br />
10 m²<br />
12 m²<br />
15 m²<br />
18 m²<br />
20 m²<br />
24 m²<br />
<br />
2.500 â,¬<br />
3.250 â,¬<br />
4.000 â,¬<br />
5000 â,¬<br />
6.500 â,¬<br />
7500 â,¬<br />
<br />
<br />
4. Der unter Nummer 3 genannte Preis verringert sich innerhalb von jeweils fünf Jahren wie folgt:<br />
<br />
1. bis 5. Jahr auf <br />
<br />
2.250 â,¬<br />
3.000<br />
3.500<br />
4.000 â,¬<br />
5.000 â,¬<br />
5.800 â,¬<br />
<br />
<br />
6. bis 10. Jahr auf <br />
<br />
1.750 â,¬<br />
2.500 â,¬<br />
2.950 â,¬<br />
3.300 â,¬<br />
4.000 â,¬<br />
4.700 â,¬<br />
<br />
<br />
11. bis 15. Jahr auf<br />
<br />
1.500 â,¬<br />
2.300 â,¬<br />
2.650 â,¬<br />
2.850 â,¬<br />
3.000 â,¬<br />
3.500 â,¬<br />
<br />
<br />
16. bis 20. Jahr auf <br />
<br />
1.250 â,¬<br />
2.000 â,¬<br />
2.050 â,¬<br />
2.500 â,¬<br />
2.750 â,¬<br />
3.150 â,¬<br />
<br />
<br />
21. bis 25. Jahr auf<br />
<br />
980 â,¬<br />
1.500 â,¬<br />
1.750 â,¬<br />
2.000 â,¬<br />
2.500 â,¬<br />
2.950 â,¬<br />
<br />
<br />
26. bis 30. Jahr auf <br />
<br />
450 â,¬<br />
1.000 â,¬<br />
1.200 â,¬<br />
1.500 â,¬<br />
2.250 â,¬<br />
2.650 â,¬<br />
<br />
<br />
über 30 Jahre auf <br />
<br />
250 â,¬<br />
500 â,¬<br />
750 â,¬<br />
1.000 â,¬<br />
1.750 â,¬<br />
2.000 â,¬<br />
<br />
<br />
5. Minderwertige, nicht fachgerecht gebaute oder nicht gut instand gehaltene Bauten sind vom abgebenden Pächter zu beseitigen oder die Kosten für die Beseitigung sind von der errechneten Summe abzusetzen. Hiervon kann abgesehen werden, wenn die vorhandene Baulichkeit vom Nachfolgepächter bis zur Fertigstellung einer neuen Gartenlaube, längstens jedoch bis zu zwei Jahren, genutzt wird.<br />
<br />
C Sonstige bauliche Anlagen (Nebenanlagen)<br />
<br />
Die Bewertung erfolgt nach den in der Anlage 2 angegebenen Beträgen. <br />
Voraussetzung für eine Bewertung ist, dass gegen die im Garten befindlichen Anlagen vertragsrechtlich und baurechtlich keine Bedenken bestehen. Die anzusetzenden Beträge errechnen sich aus dem Anschaffungswert abzüglich einer jährlichen Abschreibung von drei bis 100 %, je nach Beschaffenheit. <br />
Gewächshäuser sind nur bis zu einer Größe von drei Prozent der Gesamtfläche des Kleingartens bei der Bewertung zu berücksichtigen. <br />
Die Beträge in der Anlage 2 sind Höchstbeträge.<br />
III <br />
Keine Gegenstände der Bewertung<br />
<br />
Hecken, Pforten und Zäune sowie Bäume, Pflanzungen und sonstige Einrichtungen, wenn sie vom Verein oder Verpächter gestellt wurden. Das gilt nicht, wenn die gesamte Kleingartenanlage aufgrund des § 9 Abs. 1 Nrn., 4 bis 6 geräumt werden muss. <br />
Teichbecken jeder Art, ein gemauerter Grill; die Pflanzen des Teichbeckens werden jedoch bewertet. <br />
Einzelanschlüsse an das Vereins-Wasserleitungsnetz, die nicht vom Pächter selbst finanziert worden sind. <br />
Bewegliches Inventar, wie z.B. Gartenmöbel und Geräte, Einrichtungsgegenstände der Gartenlauben, Markisen und Rollladen, Installation von Propangas und elektrischen Anlagen. Diese können ebenso wie die vom Pächter erstellten Wasseranschlüsse vom neuen Pächter des Kleingartens in freier Vereinbarung übernommen werden. <br />
Die nicht bewerteten Gegenstände sind vom abgebenden Pächter zu beseitigen oder aber die durch die Beseitigung entstehenden Kosten werden von der Summe des Bewertungsgutachtens in Abzug gebracht.<br />
IV <br />
Kündigungsentschädigung<br />
<br />
Die Zahlungsverpflichtung bei Kündigung nach § 9 Abs. 1 Nrn. 2 bis 6 richtet sich nach § 11 BKleingG.<br />
<br />
V <br />
Inkrafttreten <br />
<br />
Diese Richtlinien treten am 23. Mai 2002 in Kraft.<br />
<br />
Anlage 1 <br />
<br />
Bewertung der gärtnerischen Kulturen<br />
<br />
A Obstbäume <br />
<br />
Apfel<br />
Spindelbusch, Spalierobst<br />
Stck. 17,50 â,¬<br />
<br />
Apfel<br />
Halb- und Niederstamm<br />
Stck. 21,00 â,¬<br />
<br />
Birne<br />
Spindelbusch, Spalierobst<br />
Stck. 17,50 â,¬<br />
<br />
Birne<br />
Halb- und Niederstamm<br />
Stck. 21,00 â,¬<br />
<br />
Zwetschgen, Pflaumen, <br />
Mirabellen<br />
<br />
Busch<br />
<br />
Stck. 16,00 â,¬<br />
<br />
Zwetschgen, Pflaumen, <br />
Mirabellen<br />
<br />
Halbstamm<br />
<br />
Stck. 22,00 â,¬<br />
<br />
Süßkirschen<br />
Halbstamm<br />
Stck. 22,00 â,¬<br />
<br />
Sauerkirschen<br />
Busch<br />
Stck. 22,00 â,¬<br />
<br />
Pfirsich<br />
Busch<br />
Stck. 18,00 â,¬<br />
<br />
Aprikosen<br />
Busch<br />
Stck. 18,00 â,¬<br />
<br />
Quitten<br />
Busch<br />
Stck. 15,00 â,¬<br />
<br />
Haselnuß<br />
Stck. 9,50 â,¬<br />
<br />
Holunder<br />
Stck. 8,00 â,¬<br />
<br />
<br />
B Beerenobst und Dauergemüse <br />
<br />
Johannisbeere<br />
Strauch<br />
Stck. 5,00 â,¬<br />
<br />
Johannisbeere<br />
Hochstamm<br />
Stck. 7,00 â,¬<br />
<br />
Stachelbeere<br />
Strauch<br />
Stck. 5,00 â,¬<br />
<br />
Stachelbeere<br />
Hochstamm<br />
Stck. 7,00 â,¬<br />
<br />
Brombeeren<br />
lfdm 6,50 â,¬<br />
<br />
Himbeeren<br />
lfdm 7,50 â,¬<br />
<br />
Rhabarber<br />
Stck. 6,00 â,¬<br />
<br />
Spargel<br />
lfdm 4,00 â,¬<br />
<br />
Erdbeeren<br />
lfdm 2,50 â,¬<br />
<br />
<br />
C Zierpflanzen und Ziergehölze<br />
<br />
Rosen â€" Teehybriden, Polyantha, Strauchrosen<br />
Stck. 5,00 â,¬<br />
<br />
Rosen â€" Hochstamm<br />
Stck. 10,00 â,¬<br />
<br />
Schlingpflanzen<br />
Stck. 7,00 â,¬<br />
<br />
Forsythie, Spiräe, Weigelie, u.a., ca. 80/100 cm<br />
Stck. ,6,00 â,¬<br />
<br />
Flieder<br />
Stck. 6,00 â,¬<br />
<br />
Mandelbaum, Busch und Stamm<br />
Stck. 10,00 â,¬<br />
<br />
Zwergnadelgehölze, 30/40 cm<br />
Stck. 12,00 â,¬<br />
<br />
Rhododendron, Azaleen<br />
Stck. 15,00 â,¬<br />
<br />
Hecken: Liguster, Hainbuche, Buchsbaum u.a.<br />
lfdm 7,00 â,¬<br />
<br />
Stauden. Primeln, Nelken, Fetthenne, Thymian, Hornkraut, Polsterstauden u.ä.<br />
<br />
Stck. 2,00 â,¬<br />
<br />
Pfingstrose<br />
Stck. 5,00 â,¬<br />
<br />
Lupinen, Phlox, Margerite, Taglilien u.ä.<br />
Stck. 5,00 â,¬<br />
<br />
Wasserpflanzen<br />
Stck. 2,00 â,¬<br />
<br />
Seerosen<br />
Stck. 5,00 â,¬<br />
<br />
Zwiebelpflanzen: Tulpen, Narzissen, Gladiolen, Maiblumen, Schneeglöckchen, Märzbecher, Krokusse pauschal<br />
<br />
max. 30,00 â,¬<br />
<br />
Lilien, Dahlien<br />
Stck. 2,00 â,¬<br />
<br />
Rasen - nur bis zu ½ der Gartenfläche<br />
m² 1,00 â,¬<br />
<br />
Einjährige Kulturen, Sommerblumen, Gemüse<br />
m² 1,00 â,¬<br />
<br />
<br />
Anlage 2<br />
<br />
Sonstige bauliche Anlagen (Nebenanlagen) <br />
<br />
<br />
Zäune<br />
<br />
Holzzäune, Drahtzäune<br />
10,00 bis 15,00 â,¬<br />
<br />
<br />
Gartentore<br />
<br />
Holz<br />
70,00 â,¬<br />
<br />
Eisen<br />
50,00 bis 70,00 â,¬<br />
<br />
<br />
Wegebefestigungen und Einfassungen <br />
<br />
Gehwegplatten, nicht mehr als 10 Prozent der Gartenfläche<br />
bis 8,00 â,¬<br />
<br />
Betonkantensteine bis 50<br />
lfdm 2,00 â,¬<br />
<br />
Rankgerüste max. Länge bis 6 m<br />
10,00 â,¬<br />
<br />
Schutzwände max. Länge bis 4 m<br />
20,00 â,¬<br />
<br />
<br />
Wasserbehälter, einfach, bis 0.80 m³ Inhalt bis<br />
60,00 â,¬<br />
<br />
<br />
<br />
<br />
Pumpanlagen<br />
<br />
Doppelkolbenpumpe bis<br />
150,00 â,¬<br />
<br />
Schwengelpumpe bis<br />
125,00 â,¬<br />
<br />
<br />
Kompostbehälter<br />
<br />
Holz- und Drahtgeflechtkonstruktion<br />
30,00 bis 60,00 â,¬<br />
<br />
Betonkonstruktion mit abnehmbaren Lamellen<br />
125,00 bis 150,00 â,¬<br />
<br />
Komposterde bis<br />
20,00 â,¬<br />
<br />
<br />
Frühbeete<br />
<br />
Holzkonstruktionen mit Fenstern bis<br />
60,00 â,¬<br />
<br />
Kunststoffkonstruktion zerlegbar bis<br />
100,00 â,¬<br />
<br />
<br />
<br />