Nicht erbrachte Leistung

Begonnen von Mama0509, 28. September 2021, 00:00:23

Vorheriges Thema - Nächstes Thema

Mama0509

Hallo. Ich habe eine Frage. ICH musste in den letzten 5 Jahren 600 Euro einzahlen für neue Wasserleitungen, die bis Juni 2021 nicht gelegt worden sind.  Im Juni habe ich meinen Garten verkauft, hab die Gartensparte gewechselt.  Und mir wurde vom neuen Vorstand gesagt, ich soll mir die 600 Euro wieder holen. Weil in den 5 Jahren keine Leistung erbracht wurde, bis zur Kündigung. Hatte schon mal jemand so einen Fall.. Wie kann ich sowas schreiben.

Danke für eure Hilfe..

Tea

Wie ist der genaue Beschluss für die Zahlung der 600 EUR? Gab es denn schon Kostenvoranschläge?
Vlt. kannst du ja mal, in das Protokoll von damals rein schauen und dir ein Foto machen.

verbandsfrei

Hallo Mama0509,

ohne mehr zu den Umständen zu wissen, ist eine Beantwortung deiner Frage ziemlich unmöglich. Für mich klingen deine Ausführungen nach einer zweckgebundenen Umlage, die dein Verein in den letzten 5 Jahren erhoben hat, um - irgendwann in der Zukunft - eine Erneuerung des Wasserversorgungsnetzes zu finanzieren. Wenn dem so ist, wäre eine Auszahlung an ausscheidende Mitglieder eher unüblich, wahrscheinlich sogar problematisch für die steuerliche Gemeinnützigkeit des Vereins. Anders kann es aussehen, wenn die Wassernetze nicht vom Verein selbst betrieben/verwaltet werden, sondern von einer aus den angeschlossenen Pächtern bestehenden Wassergemeinschaft.

Die Frage von Tea nach dem Beschluss über die Zahlungen und dem Protokoll der damaligen Mitgliederversammlung geht deshalb genau in die richtige Richtung. Theoretisch könnte ein solcher Beschluss auch die Frage behandeln, ob zwischenzeitlich austretende Mitglieder eine Rückzahlung erhalten sollen. Begegnet ist mir so etwas jedoch noch nicht.

Eine Umlage eines Vereins gegenüber seinen Mitgliedern versteht sich aber nicht wie eine Leistung für eine bestimmte Gegenleistung. Gerade im Fall größerer Vorhaben werden Umlagen im satzungsgemäßen Rahmen zum Ansparen des notwendigen Kapitals erhoben und eingesammelt. Wenn die Umlage ursprünglich mit der Zweckbestimmung "neue Wasserleitungen" eingeführt wurde, so muss der Verein das eingesammelte Geld auch zu diesem Zweck verwenden - allerdings nicht sofort, sondern in einer angemessenen Projektlaufzeit, die sicherlich schon zu Beginn der Umlagenerhebung halbwegs eingeschätzt wurde.
Fällt der ursprüngliche Zweck weg, muss der Verein das verbleibende Geld im Rahmen seiner satzungsgemäßen Zwecke verwenden.

Bedenke auch, dass Forderungen aus den Jahren vor 2018 i. d. R. inzwischen verjährt sind. Dies könnte einem etwaigen Anspruch auf Rückzahlung entgegenstehen.

VG
verbandsfrei

Online-Seminar am 23.04.2024

Viel Gemüse ernten von kleinen Beeten

Lernen Sie von den Profis: Urs Mauk erklärt in seinem Vortrag, wie der intensive Gemüseanbau der Marktgärtner funktioniert und warum diese Anbauweise so effektiv ist. Der Agrarwissenschaftler und Gemüsegärtner verrät auch Tipps, wie Sie sich das Gärtner-Leben leichter machen können.

Mehr Informationen 

Online-Seminar - Permakultur im Kleingarten

Permakultur im Kleingarten

Was Permakultur ist – und was nicht, das erklärt Landschaftsgärtner und Diplom-Permakultur-Gestalter Volker Kranz. Sie lernen Design-Prinzipien kennen, nach denen Sie Ihren Kleingarten ökologisch gestalten können und erfahren am Beispiel des neuen Kleingartengebietes in Berlin-Britz, wie ein Waldgarten funktioniert.

Mehr Informationen 

Unsere Gartenschätze

Im Fokus: Gartenschätze

Sie sind auf der Suche nach Besonderheiten für Ihren Garten? Dann schauen Sie sich doch mal unsere Gartenschätze an. Neben interessanten Infos zu den einzelnen Pflanzen, finden Sie hier auch passende Bezugsquellen.

mehr…

Der Blühkalender der Stauden

Der Blühkalender der Stauden

Unser Blühkalender hilft Ihnen dabei, Stauden mit unterschiedlichen Blütezeiten zu pflanzen – das freut das Auge und bietet vielen Insekten das ganze Gartenjahr Nahrung.

mehr…

Was liegt an im Obstgarten?

Obstgarten April

Hier finden Sie unsere aktuellen Gartentipps für den April.
mehr…

Was liegt an im Gemüsegarten?

Gemüsegarten April

Hier finden Sie unsere aktuellen Gartentipps für den April.
mehr…

Was liegt an im Ziergarten?

Ziergarten April

Hier finden Sie unsere aktuellen Gartentipps für den April.
mehr…

Blühkalender Sommerblumen

Mit ein- und zweijährigen Sommerblumen können Sie für ein wahres Blütenmeer im Garten sorgen. Unser Aussaat- und Blühkalender hilft Ihnen dabei, die Blumen so auszuwählen, dass Sie das gesamte Gartenjahr Wildbienen und Co. Nahrung bieten können.

mehr…

„Der Fachberater“ – damit Sie auf dem Laufenden sind!

Der Fachberater

Für Gartenfachberater, Vereinsvorstände und alle, die es genauer wissen wollen: „Der Fachberater“ informiert Sie vier Mal im Jahr über gartenfachliche und verbandspolitische Themen des Klein­gar­ten­wesens. Die Ver­bands­zeit­schrift des Bun­des­ver­ban­des Deutscher Gartenfreunde widmet sich zudem Ausgabe für Ausgabe verschiedenen Schwer­punkt­the­men.

mehr...