Pfandeinbehalt

Begonnen von Manfred Keppeler, 19. Juni 2003, 09:22:00

Vorheriges Thema - Nächstes Thema
Drucken
Nach unten Seiten1
Benutzer-Aktionen

Manfred Keppeler

« am: 19. Juni 2003, 09:22:00 »
Hallo, kann bei Gartenkündigung vom Verein ein Betrag dem Altpächter vom Ablösebetrag abgezogen werden für später auftretende Schäden, die zum Zeitpunkt der Bewertung nicht erkennbar waren? Wenn ja, bitte gesetzliche oder sonstige Quelle angeben. Danke!

Re(e)Bell

« Antwort #1 - am: 19. Juni 2003, 20:55:00 »
Hallo,<br />
man müßte zunächst wissen, welche Regelungen der vereinbarte Pachtvertrag über den "Ablösebetrag" enthält.<br />
Zahlung von Neupächter an Altpächter oder Zahlung Neupächter an Verein und Verein an Altpächter ?<br />
Ist die Höhe von einer "Schätzung" abhängig und wie verbindlich ist die Schätzung lt. Vertrag ?<br />
Re(e)bell

Manfred Keppeler

« Antwort #2 - am: 21. Juni 2003, 20:16:00 »
Danke für den Beitrag. Im PV steht darüber nichts. In Satzung und Gartenordnung nur über Ablöse nach BKleingG §11Abs.1. Satzung un GO sind Bestandteil im PV. Die Höhe der Ablösung ist von einer Bewertung nach §11Abs.1 BKleingG abhängig und verbindlich. Die Vorgehensweise nach Kündigung des Kleingarten ist im PV beschrieben und richtet sich nach den Bestimmungen im BKleinG. Die Ablösessumme wird vom Neupächter direkt an den Altpächter bezahlt.
<