- Kleingartenwesen
29. Bundesverbandstag
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Dass sich Kleingärten bewähren und krisenfest sind, zeigt die über 200-jährige Geschichte der kleinen Gärten. Um dem weiterhin gerecht zu werden und die Weichen für die Zukunft zu stellen, wurden auf diesem historischen 29. Bundesverbandstag am 9. September wegweisende Entscheidungen getroffen und das neue Bundeszentrum in Augenschein genommen.
Neuer Name für den Verband
Die auffälligste einstimmig getroffene Entscheidung ist für einen neuen Verbandsnamen gefallen. So löst „Bundesverband der Kleingartenvereine Deutschlands“ e.V. (BKD) den bisherigen Namen „Bundesverband Deutscher Gartenfreunde“ e.V. (BDG) ab. Der neue Name soll das Kleingartenwesen und seine Vereine wieder in den Mittelpunkt rücken und sich dabei an seinem historischen Vorbild aus der Weimarer Republik orientieren („Reichsverband der Kleingartenvereine Deutschlands“). Viele der Errungenschaften, die der damalige Bundesverband zu Zeiten der Weimarer Republik in die Wege geleitet bzw. für die er gekämpft hatte, sind nach wie vor bahnbrechend und zeitgemäß.
Eine neu gestaltete Verbandshomepage mit allen News gibt es zudem. Diese ist weiterhin unter www.kleingarten-bund.de zu erreichen.
Stark verjüngtes Präsidium
Die Mitgliederversammlung wählte unter anderem eine neue Verbandsspitze, die in den kommenden vier Jahren die Geschicke des Bundesverbandes lenken wird. Langjährige erfahrene und junge Mitglieder aus verschiedenen Bundesländern und mit vielfältigen fachlichen Hintergründen vertreten künftig den Bundesverband. Unterstützt werden sie seitens der neu gewählten Mitglieder der Revision Jörg Schulz, Christine Huber und Carina Vogel sowie verschiedener Arbeitsgruppen. Den scheidenden Präsidiumsmitgliedern Werner Heidemann, Friedrich Pils, Dr. Wolfgang Preuß, Jürgen Maßalsky sowie Revisor Hans-Dieter Desel und Revisorin Hannelore Gildner wurden seitens des Präsidenten Abschiedsgeschenke überreicht.
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Das neu gewählte BKD-Präsidium (v.l.): Hansjörg Kefeder, Karoline Podchull-Giesebrecht, Robert Kröger, Thomas Kleinworth, Dirk Sielmann, Pasquale Lüthin, Sandra Böhme, Martin Klöden und Udo Seiffert
Der Verbandstag hat zudem eine Beitragsanpassung auf 2 Euro Jahresbeitrag je gemeldetem Mitglied eines Kleingartenvereines beschlossen. Die Erhöhung soll dabei schrittweise erfolgen. Die erste Anpassung auf einen Jahresbeitrag von 1,60 Euro tritt zum 01.01.2024 in Kraft. Ab dem 01.01.2026 beträgt der Jahresbeitrag dann 2 Euro. Ausgehend von der 2019 festgestellten Notwendigkeit einer Beitragsdiskussion hatten Gesamtvorstand und Präsidium im Vorfeld dieses Beschlusses eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die auf Grundlage umfangreicher Berechnungen im Ergebnis eine entsprechende Beitragserhöhung empfohlen hatte. Die Entscheidung für eine Erhöhung des Mitgliedsbeitrages traf die Mitgliederversammlung mit großer Mehrheit.
Aufgrund der zahlreichen Neuerungen, die dieser 29. Verbandstag mit sich brachte, war es unabdingbar, auch eine Satzungsänderung vorzunehmen. Neben redaktionellen Änderungen sind es u.a. der neue Verbandsname und auch die Möglichkeit für andere Verbände mit dem Satzungszweck der Förderung der Kleingärtnerei, Mitglied im BKD zu werden. Die Entscheidung für eine Satzungsänderung trafen die Delegierten einstimmig.
Besondere Verdienste gewürdigt
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Werner Heidemann (r.) wurde zum Ehrenmitglied ernannt.
Werner Heidemann, u.a. bis 2022 Geschäftsführer des Landesverbandes Westfalen und Lippe der Kleingärtner und Vorsitzender des Redaktionsausschusses der Verbandszeitschrift „Der Fachberater“, wurde auf dem 29. Bundesverbandstag des BKD zum neuen Ehrenmitglied ernannt.
Weitere Auszeichnungen wurden verliehen, etwa die Goldene Ehrennadel des Bundesverbandes. Sie wird an Personen, die sich in herausragender Weise um das Kleingartenwesen auf Bundes- oder Länderebene verdient gemacht haben, verliehen. Die Goldene Ehrennadel und eine Urkunde erhielten Werner Heidemann (BDG-Präsidiumsmitglied bis zum Bundesverbandstag 2023), Dr. Wolfgang Preuß (Präsident LV Thüringen), Hans-Dieter Schiller (Vorsitzender LV Schleswig-Holstein), Hans-Dieter Desel und Hannelore Gildner (beide bis 2023 Mitglied der Revision im Bundesverband).
Forderungen des BKD
Als Arbeitsgrundlage für die folgenden vier Jahre hat die Mitgliederversammlung auf dem 29. Verbandstag des BKD das Positionspapier „Grüne Infrastruktur weiterentwickeln: Kleingärten fördern“ einstimmig beschlossen. Als unverzichtbares gesetzliches Fundament wird hier das Bundeskleingartengesetz mit seinen wichtigen Regelungen zum Kündigungsschutz, zur Pachtpreisbindung und zur Entschädigung bei Inanspruchnahme besonders herausgestellt.
Das Bundeskleingartengesetz bietet großen Freiraum, um auch den aktuellen Herausforderungen und gesellschaftlichen Ansprüchen zu begegnen bzw. gerecht zu werden. Notwendig sind die Weiterentwicklung und Neuschaffung von modernen Kleingartenanlagen – beispielsweise als Kleingartenparks oder durch Nachverdichtung – sowie eine bedarfsangepasste Weiterentwicklung von Kleingartenanlagen allgemein. Nur mit dem Schutz des Bundeskleingartengesetzes ist die dauerhafte Sicherung der Kleingärten bei gleichzeitiger Bewältigung der aktuellen Herausforderungen machbar.
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Knapp 140 Delegierte stimmten über zahlreiche Anträge ab.
Die zentralen Forderungen des Positionspapiers sind:
- Den Schutz der Kleingärten als Grüne Infrastruktur unbedingt sichern: Festhalten am Bundeskleingartengesetz (BKleingG) in seiner bewährten Form mit wichtigen Regelungen zum Kündigungsschutz, zur Pachtpreisbindung und zur Entschädigung bei Inanspruchnahme.
- Die bedarfsgerechte Weiterentwicklung von Kleingärten durch die Kommunen fördern: Kleingärten in den Programmen der Städtebauförderung und in weiteren zukünftigen Infrastrukturprogrammen explizit als möglichen Adressaten für Maßnahmen festschreiben und bei der Stadtplanung mitdenken.
- Bei zukünftig anstehenden Neuregelungen der Bundeskompensationsverordnung ökologisch aufgewertete Kleingartenanlagen als Kompensationsflächen anerkennen. Entsprechende Forschungsvorhaben und Modellprojekte sollten durch die Bundespolitik gefördert werden.
Der BKD wird den Entwicklungsprozess weiter intensiv begleiten und gestalten. Das vollständige Positionspapier ist abrufbar unter: https://bit.ly/bkd-positionspapier
Meilenstein für die Zukunft
Im Anschluss lud der BKD zur großen Festveranstaltung am neuen Bundeszentrum mit den künftigen Geschäftsstellen des BKD und des Deutsche Schreberjugend Bundesverbands in Berlin-Neukölln ein. Die offizielle Einweihung ist für das Frühjahr 2024 geplant, aber bereits jetzt ist erkennbar, welch ein Meilenstein auch diese Neuerung für das Kleingartenwesen in Deutschland ist.
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Verbandspräsident Dirk Sielmann hieß die Gäste auf dem Gelände des neuen Bundeszentrums willkommen.
Der wiedergewählte Verbandspräsident Dirk Sielmann hieß die 250 Gäste aus dem Kleingartenwesen, aus Politik und Verwaltung willkommen. In ihrem Grußwort würdigte die Bundesbauministerin Klara Geywitz diesen historischen Tag des Kleingartenwesens und unterstrich, welch unverzichtbaren Beitrag für das Leben in der Stadt Kleingärten liefern, für das Stadtklima, die Biodiversität und für soziale Integration. Auch sie betonte, dass sich das Bundeskleingartengesetz aus Sicht des Bundesministeriums bewährt hat und in seiner aktuellen Form zu erhalten ist. Stadtbaurat des Bezirks Neukölln, Jochen Biedermann, betonte, man sei stolz darauf, einen so wichtigen Verband in fußläufiger Nähe zum Neuköllner Rathaus zu wissen.
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Die Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, Klara Geywitz, unterstrich in ihrem Grußwort die Bedeutung von Kleingärten für die Stadt.
Guido Beneke, Geschäftsführer der Schreberjugend, und Team stellten ihre Projekte vor. Eine wichtige Aufgabe der Schreberjugend wird es sein, unter dem Titel „Grünes Klassenzimmer“ praxisnahe Bildungsangebote im Außenbereich des neuen Bundeszentrums insbesondere für Schulen zu organisieren.
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Stefan Grundei, Dirk Sielmann, Klara Geywitz und Guido Beneke, Geschäftsführer des Bundesverbandes Deutsche Schreberjugend (v.l.).
Als weiterer Festakt fand die Verleihung des Wissenschaftspreises 2023 statt. Dirk Sielmann würdigte die Gewinnerinnen und Gewinner, die sich gegen knapp 40 eingereichte Bewerbungen durchgesetzt haben. Ihre Forschungsarbeiten liefern zum einen wichtige Erkenntnisse und praktische Impulse zur zeitgemäßen Ausgestaltung von Kleingärten, zum anderen formulieren sie stichhaltige Argumente, Kleingärten als traditionsreiche und doch hochmoderne Form der Flächennutzung auch in verdichteten Ballungsräumen zu erhalten.
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Dirk Sielmann mit den Preisträgerinnen des Wissenschaftspreises 2023. Stellvertretend für Simon Bässler, dem Gewinner des ersten Preises, nahm Eva Foos die Auszeichnung entgegen (v.l.): Elke Möllenkamp, Dirk Sielmann, Eva Foos, Prof. Dr. Jutta Zeitz, Dr. Magdalena Szczepańska.
Im Auslobungszeitraum waren diesmal besonders viele und hochwertige Arbeiten eingegangen. Die Forschungsergebnisse sind für Kommunen, Kleingartenverbände, Landes- und Bundespolitik gleichermaßen relevant.
Im Kleingartenwesen, und so auch beim BKD ist und bleibt vieles in Bewegung.
Eva Foos
Bundesverband der Kleingartenvereine Deutschlands